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Lebendige Demokratie

18. June 2009 · 79 Comments

Ich frag mich, ob das Geld von Parteien nachhaltig eingesetzt wird.

Wenn ich Plakate, Inserate, Flyers von Parteien etc. anschaue, dann wird dort mit ein paar Schlagworten geworben, gegen die wohl kaum einer etwas einzuwenden hat: mehr Sicherheit, Erhaltung von Arbeitsplätzen, Wirtschaflichkeit, grüne Umwelt etc. etc.
Auch bei Standaktionen in Fussgängerzonen stimmt Aufwand und Ertrag kaum.

SVP und Blocher haben nicht nur wegen ihrer Milliarden an Wähleranteil zugelegt.
Sondern weil ihnen die Medien eine Plattform geboten haben. Ohne SF-Arena hätte Blocher nie so einen Kultstatus erreicht.
Sein Vorteil war seine mediale Attraktivität, die ihm zur Verbreitung seiner Ansichten und Meinungen geholfen hat.

Was fehlt ist eher Transparenz für und Interaktion mit dem Bürger.

Wieso werden zB nicht alle Parlaments-, Kantonsrats-, Gemeinderatsdebatten zumindest im Internet übertragen. Ein paar Webcams würden reichen. Mikrofone sind ja meist schon vorhanden.
Auch SFinfo, Telebärn, TVO und Konsorten könnten statt ständige Wiederholungen mal sowas senden (kriegen schliesslich Konzessionsgelder).
Auch könnte man in Parlamentsgebäuden Zimmer einrichten, wo sich Politiker per Webcam spontan an die Öffentlichkeit richten, zusammen ohne Moderation diskutieren etc. könnten.

Ausserdem müsste jede Gemeinde, Kanton ein Bürgerforum einrichten.
Wer nicht gerade “Stammtischbesucher” ist, hat kaum Möglichkeiten sich zB. über Sinn einer neuen kommunalen Turnhalle mit anderen auseinanderzusetzen.
Leserbriefe sind nur ein dürftige Möglichkeit für einen Dialog und vor allem nicht jedermanns Sache.

Das Intenet bietet die einmalige Chance in unserer monopolisierten Medienwelt (eine Microvolkswirtschaft wie die unsere ist aufgrund ihrer Kleinheit und trotz des Preisdruckes nicht fähig für genügend Konkurrenz zu sorgen, sondern neigt systembedingt zu immer mehr Monopolen und Oligopolen), unsere verstaubte, antiquierte, nostalgische, folkloristisch aber letztendlich einzig richtige direkte Demokratie wieder neues Leben einzuhauchen durch mehrvermehrte Konkurrenz der Meinungen, Ideen, Ansichten der Bürger nicht der Politiker.
Nur Dialektik der Bürger, nicht der Parteien, führt letztendlich zum besten und allgemein akzeptierten Resultat und dies sogar unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten einer Einzelperson.

Übrigens: wie finanzieren sich Parteilose?

Parteien sind ein Auslaufmodel.
Besser die Diskussion der Bürger unterstützten, als staatliche subventionierte Füdliputzer. Die Menschen müssen dringenst wieder zur Übernahme ihrer Eigenverantwortung gezwungen werden statt dass sie sie nur an Parteienlisten delegieren können.
Ohne Eigenverantworung keine Demokratie.

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